Der Europarat

Wien/Graz, 5.Mai 2017, die neue MKV-Website geht online. London, 5.Mai 1949, der Europarat wird gegründet.

Aktuell sind 47 Staaten Mitglied und somit rund 820 Millionen Menschen Teil dieser Gemeinschaft. 47 Staaten? Ja, der Europarat ist kein Gremium der EU. Europäischer Rat und Rat der Europäischen Union sind die Organe die jeder kennt. Hin und wieder deren Funktion und ganz selten auch die Akteure. Wer aber kennt Thorbjørn Jagland, derzeit Generalsekretär des Europarats? Quasi Jean-Claude Tusk, oder so.

Was macht nun der Europarat?

Allgemeine Europäische Anliegen werden debatiert, mit dem Ziel zwischenstaatliche und völkerrechtlich verbindliche Abkommen abzuschließen. Diese Abkommen dienen der Bewahrung des gemeinsamen Erbes der Mitgliedsstaaten und sollen gleichzeitig wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt fördern. Oben genannter Thorbjørn Jagland widmet sich seit 2009 verstärkt der Fokussierung auf die Kernwerte Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat. Seit 1993 formulierte Ziele sind:

der Einsatz für die Menschenrechte

die Sicherung demokratischer Grundsätze sowie

rechtsstaatliche Grundprinzipien

Bekämpfung des Terrorismus mit dem Expertenkomitee des Europarates zur Terrorismusbekämpfung

Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts

Förderung der kulturellen Zusammenarbeit – ein Gebiet, auf dem die EU keine eigene Kompetenzen hat und deswegen mit dem Europarat kooperiert

Förderung des Umwelt- und Naturschutzes in Europa

Der Europarat sieht sich als die führende europäische  Institution in Sachen Menschenrechte. Seine Organe sind: der Ministerrat, in dem die Mitgliedstaaten durch ihre Außenminister bzw. deren Ständige Vertreter im Range eines Botschafters vertreten sind, sowie die Parlamentarische Versammlung des Europarates, in welche die Parlamente der Mitgliedstaaten Vertreter entsenden.
Bekanntestes Organ ist sicher der Gerichtshof der Menschenrechte. Dieser überwacht die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention. Dazu vielleicht ein anderes Mal mehr.

Weiterführende Literatur

online: https://de.wikipedia.org/wiki/Europarat | http://www.humanrights.ch/de/internationale-menschenrechte/europa/europarat/
offline: Birte Wassenberg: Histoire du Conseil de l’Europe (1949-2009).Peter Lang, Brüssel 2012 | Klaus Brummer: Der Europarat. Eine Einführung. VS, Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2008